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Schild Straßenschäden 13.02.2018

Straßensanierungen in Nienhagen werden verschoben


Erstellt am 13.02.2018
Das Thema Straßensanierung beschäftigt Politik, Verwaltung und auch die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde bereits seit längerer Zeit. Hintergrund ist die in 2015 beschlossene Maßnahmenliste für die Erneuerung von Straßen, die Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz auslösen. Ursprünglich war angedacht, die in der VdK-Siedlung in Nienhagen liegenden Straßen „Amselweg“, „Meisenweg“ und „Zeisigweg“ in 2018 zu sanieren. In der Vergangenheit ist es diesbezüglich immer wieder zu kontroversen Diskussionen gekommen. Unter anderem war den Betroffenen die frühzeitige Ankündigung der Maßnahmen wichtig, damit genug Zeit bleibt, um die dann anfallenden Beiträge anzusparen. Grundsätzlich besteht jedoch Einigkeit, dass sanierungsbedürftige Straßen instandgesetzt werden müssen und in der Folge dann auch nach dem Kommunalabgabengesetz abgerechnet werden.
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr wurde verwaltungsseitig nun vorgeschlagen, dass zukünftig mehr Mittel in die Straßenunterhaltung investiert werden und jede geplante zukünftige Maßnahme auf ihre absolute Notwendigkeit hin überprüft werden soll. Dies insbesondere dann, wenn die im Straßenkörper verlaufenden öffentlichen Kanäle noch in Ordnung sind oder in geschlossener Bauweise repariert werden können. Konkret sollen die Beträge für den laufenden Haushalt auf 160.000 Euro verdoppelt werden. Mit diesen Mitteln können dann u. a. Schäden an den Straßen repariert werden, die zwar abgeschrieben, aber noch nicht komplett sanierungsbedürftig sind. Dies gilt auch für die oben genannten Stichstraßen in Nienhagen. Hier haben Gebrauch und Bauarbeiten zwar zu Schäden geführt, da die Kanäle aber noch intakt sind, ist die Reparatur der Straßenoberfläche im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen hier durchaus sinnvoll, so dass die drei Straßen zunächst nicht als KAG-Sanierungsmaßnahmen durchgeführt und aus dem Haushaltsplan für 2018 herausgenommen werden sollen. Problematisch in diesem Zusammenhang ist jedoch der Umgang mit der Weststraße. Sie ist sanierungsbedürftig. Da es technisch schwierig und nicht sinnvoll ist, die Weststraße vor den drei Stichstraßen zu sanieren, wird hier noch über die weitere Vorgehensweise beraten werden müssen.
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